Politik | 24. März 2020

Corona-Newsblog

Von der Redaktion
In unserem Newsblog zu Covid-19 halten wir Sie über das aktuelle Geschehen auf dem Laufenden und geben Hilfestellung. Der Newsblog wird laufend aktualisiert.
 
23. Juli 2020: Das Land will auf eine zweite Welle vorbereitet sein und hat deshalb eine Arbeitsgruppe für mögliche Maßnahmen gegründet.
 
25. Juni 2020: Künftig ist die Beherbergung von Gästen untersagt, wenn sie aus einem Stadt- oder Landkreis mit erhöhtem Infektionsgeschehen kommen.
 
23. Juni 2020: Die Landesregierung hat heute ihre Absicht bekräftigt, dass ab dem 1. September 2020 auch Messen mit mehr als 500 Personen wieder stattfinden dürfen.
 
10. Juni 2020: Die Einreisebeschränkungen für ausländische Saisonarbeitskräfte sollen weiter gelockert werden. Das geht aus einem Eckpunktepapier des Bundeslandwirtschaftsministeriums hervor, das heute vom Bundeskabinett beschlossen werden soll.
 
24. Mai 2020: Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, und der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, haben sich auf die Fortführung der bestehenden Regelung für die Einreise ausländischer Saisonarbeitskräfte bis zum 15. Juni geeinigt.
 
23. Mai 2020: Die Corona-Verordnung Beherbergungsbetrieb für Hotels, Ferienwohnungen, Campingplätze und Wohnmobilstellplätze wurde am 23. Mai im Ministerrat beschlossen und veröffentlicht.
 
20. Mai 2020: Die Bundesregierung will die bis Ende Mai befristete Einreiseregelung für ausländische Saisonarbeitskräfte verlängern.
 
20. Mai 2020: Eine Reihe von Erklärvideos zur Ernte von Sonderkulturen hat GLOBALG.A.P. herausgebracht. Sie sind auf dem YouTube-Kanal der Gesellschaft zu finden.
 
11. Mai 2020: Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg hat nun die Corona-Verordnung Gaststätten veröffentlicht. Sie betrifft auch Hofcafés, Straußwirtschaften etc.
 
11. Mai 2020: Im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) des Landes können geplante Maßnahmen auf Risiko des Antragstellers nun auch schon vor der Bewilligung begonnen werden. Dies gilt bis zum 30. September, wie das Ministerium Ländlicher Raum mitteilt. Aufgrund der Corona-Krise dauerten Baugenehmigungen und wirtschaftliche Überprüfungen unüblich lange. Daran dürfe die Strukturförderung nicht scheitern, so das Ministerium.
 
8. Mai 2020: Die Landesregierung plant eine schrittweise Öffnung von Gastronomie und Tourismus im Land. Den Anfang machen Gaststätten, Ferienwohnungen und Campingplätze.
 
6. Mai 2020: Der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) liegen derzeit 48 Anträge auf Betriebs- und Haushaltshilfe wegen einer Covid-19-Erkrankung vor.
 
6. Mai 2020: Nach wie vor gibt es Unsicherheiten bei der Antragstellung für das Soforthilfeprogramm. Das MLR gibt Hinweise zum richtigen Vorgehen.
 
5. Mai 2020: Die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) unterstützt in allen Fragen des Arbeitsschutzes und der Hygiene.
 
30. April 2020: Um Betriebsleiter/innen im Spargel- und Beerenanbau kompakt über den aktuellen Stand in Sachen Infektionsschutz für Saisonarbeiter zu informieren, veranstaltet das Netzwerk der Spargel- und Beerenverbände am 7. Mai ein kostenfreies Webinar.
 
30. April 2020: Auch BLHV und Landwirtschaftlicher Arbeitgeberverband für Südbaden weisen darauf hin, dass die Regelungen zum Infektionsschutz für Saisonarbeiter zwingend einzuhalten sind.
 
29. April 2020: Nach öffentlich gewordenen Verstößen gegen die Hygiene- und Abstandsregeln auf einigen Betrieben appellieren die berufsständischen Verbände an die Landwirte, die Vorgaben beim Einsatz von Saisonarbeitern strikt einzuhalten.
 
29. April 2020: Wie die Badische Zeitung berichtet, sind auf dem Spargelhof in Bad Krozingen mittlerweile 16 weitere Erntehelfer positiv getestet worden
 
29. April 2020: Mit der „Krisenberatung Corona” startet das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg in Kürze eine weitere Unterstützungsmaßnahme für Unternehmer.
 
28. April 2020: Die Coronakrise trifft die Ferienhöfe im ländlichen Raum hart. Der Umsatzverlust liegt bei 10.000 Euro pro Betrieb.
 
28. April 2020: Für wirtschaftliche Hilfen für die Unternehmen im Land sind bislang knapp zwei Milliarden Euro aus Bundes- und Landesmitteln zur Verfügung gestellt worden. 
 
28. April 2020: Die landwirtschaftlichen Arbeitgeber wehren sich gegen Kritik, sie vernachlässigten den Gesundheitsschutz für Saisonkräfte. 
 
27. April 2020: Das Land Baden-Württemberg stellt ab sofort allen Städten und Gemeinden auf der zentralen Plattform www.service-bw.de die ersten fünf digitalen Verwaltungsleistungen zur Verfügung.
 
27. April 2020: Ab heute gilt Maskenpflicht. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema.
 
23. April 2020: Forderungen nach weiteren Erleichterungen für die Beschäftigung von Saisonarbeitskräften wie einer Erhöhung der Frist von 115 Tagen werden nicht erfüllt.
 
23. April 2020: Die Landwirte in Deutschland müssen ihre Anträge auf Beihilfen aus der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) zum gewohnten Termin einreichen, wie das Bundeslandwirtschaftsministerium heute bekanntgab.
 
22. April 2020: Selbstgenähte Masken dürfen nicht Mundschutz oder Mund-Nasen-Schutz genannt werden. Darauf weist das Land Baden-Württemberg hin.
 
22. April 2020: Drittstaatsangehörige, Asylbewerber und Geduldete können durch ein vereinfachtes Verfahren unbürokratischer als Saisonarbeitskräfte gewonnen werden.
 
22. April 2020: Laut mehrerer Quellen ist der Tod eines rumänischen Erntehelfers Mitte April bei Bad Krozingen möglicherweise auf einen Herzinfarkt zurückzuführen und nicht ursächlich durch Covid-19 herbeigeführt worden.
 
21. April 2020: Die SVLFG bietet für Unternehmer Informationen und Checklisten, um sicher durch die Corona-Krise zu kommen.
 
20. April 2020: Das Stuttgarter Landwirtschaftsministerium gibt Hinweise zum Ausfüllen der Soforthilfe-Anträge.
 
16. April 2020: Die Kontaktbeschränkungen bringen viele psychosoziale Folgen mit sich. Wir haben für Sie Anlaufstellen bei Einsamkeit oder Streit in der Familie zusammengestellt.
 
16. April 2020: Die Landwirtschaftliche Rentenbank bietet ab sofort Liquiditätssicherungsdarlehen für von der Corona-Krise betroffene Unternehmen an. 
 
16. April 2020: Ein mit dem Corona-Virus infizierter 57-jähriger rumänischer Erntehelfer ist am 11. April verstorben. Er war seit dem 20. März bei einem landwirtschaftlichen Betrieb in Bad Krozingen tätig. Er soll sich in Deutschland mit dem Virus infiziert haben.   
 
9. April 2020: Nachdem in Nordrhein-Westfalen über gefälschte Soforthilfe-Websites vermutlich Daten für betrügerische Anträge abgegriffen wurden, erklärte das baden-württembergische Wirtschaftsministerium heute, es habe auch hierzulande zu Beginn eine Fake-Seite gegeben.
 
9. April 2020: Bis heute 12 Uhr haben rund 1200 landwirtschaftliche Betriebe insgesamt 10.000 Saisonarbeitskräfte auf dem Portal des DBV für den Monat April registriert.
 
9. April 2020: Auf dem Baden-Airpark fliegen heute Nachmittag die ersten Saisonarbeiter aus Rumänien ein.
 
8. April 2020: Die Allianz bietet bis 31. Mai 2020 kostenfreie Pannenhilfe für alle Personen in systemrelevanten Berufen und freiwillige Helfer.
 
8. April 2020: Ab morgen können Anträge auf Soforthilfe von Unternehmen aus dem Bereich der Landwirtschaft sowie den weiteren Sektoren der land- und forstwirtschaftlichen Urproduktion gestellt werden.
 
8. April 2020: Um der immensen Nachfrage gerecht zu werden, richtet der Fluganbieter Pro Sky fortlaufend weitere Flüge ein. Landwirte können online Plätze für Gruppen jeder Größe reservieren
 
7. April 2020: Das BMEL hat gemeinsam mit dem DBV einen FAQ-Bogen zur Abwicklung der Saisonarbeiter-Einreise erstellt. 
 
 
6. April 2020: Der BLHV hat auf seiner Homepage eine Übersicht von Fluggesellschaften erstellt, die Sonderflüge für Saisonarbeitskräfte anbieten. Der Verband geht davon aus, dass die Liste noch wächst.
 
6. April 2020: Auch die „Tage des offenen Hofes” und der Deutsche Landjugendtag werden in diesem Jahr nicht stattfinden.
 
6. April 2020: Für den diesjährigen Ceres Award ist die Bewerbungsfrist bis zum 17. April verlängert worden.
 
6. April 2020: Auch der Gruppenflug-Anbieter Pro Sky organisiert Flüge für Saisonarbeiter. Landwirte können ihren Bedarf online anmelden.
 
6. April 2020: Die Fluggesellschaft Eurowings will gemeinsam mit deutschen Bauernverbänden Erntehelfer nach Deutschland holen.
 
3. April 2020: An Karfreitag und Ostersonntag bleiben in Baden-Württemberg alle Geschäfte geschlossen.
 
3. April 2020: Die Landwirtschaftliche Krankenkasse (LKK) hat für ihre Versicherten eine medizinische Telefonberatung insbesondere für Fragen zur Corona-Pandemie eingerichtet.
 
3. April 2020: Auf Bitten des BLHV und anderer Verbände wird die Anhörungsfrist für die Novellierung des Naturschutzgesetzes und des Landwirtschafts- und Landeskulturgesetzes von drei auf sechs Wochen verlängert.
 
3. April 2020: Hier gibt es die ersten Details zur neuen Einreiseregelung für Saisonarbeiter.
 
3. April 2020: Der Obstgroßmarkt Mittelbaden (OGM) hat eine Webseite für Erntehelfer ins Leben gerufen.
 
2. April 2020: Der baden-württembergische Landwirtschaftsminister Peter Hauk begrüßte am Donnerstag die nun gefundene Regelung für die Einreise von Saison-Arbeitskräften.
 
2. April 2020: Im April und Mai sollen jeweils 40.000 Saison-AK eingeflogen werden dürfen. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und Bundesinnenminister Horst Seehofer haben heute ein gemeinsames Konzept im Bundeskabinett vorgestellt.

2. April 2020: In Baden-Württemberg gibt es rund 68.000 Flüchtlinge mit Schutzstatus, die im Land bleiben und arbeiten dürfen - auch in der Landwirtschaft. Das erklären Innenministerium und MLR.
 
2. April 2020: Die Europäische Kommission hat die Mitgliedstaaten zur Wahrung der Freizügigkeit systemrelevanter Arbeitskräfte innerhalb der Europäischen Union aufgefordert.
 
2. April 2020: Inwieweit können einheimische Arbeitskräfte den Mangel an ausländischen Saisonarbeitskräften ausgleichen? Erste Erfahrungen hat der Spargelanbauer Stefan Schneider aus Iffezheim gemacht.
 
2. April 2020: Die Bundesagentur für Arbeit weist auf erleichterte Hinzuverdienstmöglichkeiten zum Kurzarbeitergeld und die erleichterte Arbeitnehmerüberlassung zwischen Arbeitgebern hin.
 
1. April 2020: Der Ernährungsrat Freiburg und Region hat eine WhatsApp-Gruppe speziell für Landwirte eingerichtet, um Informationen und Vernetzung rund um das Thema Saison-Arbeitskräfte zu bieten.
 
1. April 2020: Das Bundesinformationszentrum Landwirtschaft (BZL) hat eine Linksammlung mit Informationen für Landwirte in Zeiten der Corona-Krise zusammengestellt.
 
30. März 2020: Um Branchen mit Einnahmeverlusten zu helfen, hat badenova die Crowdfunding-Plattform "Schwarzwald-Crowd" für Betroffene geöffnet.
 
30. März 2020: Angesichts der Verbreitung des Coronavirus hat der Deutsche LandFrauenverband (dlv) den diesjährigen Deutschen LandFrauentag abgesagt. Auch das DMK und der IVA müssen umplanen.
 
30. März 2020: Ein Team der Fachhochschule Soest möchte wissen, was Landwirte in der Corona-Krise bewegt, und startet eine Umfrage.
 
30. März 2020: Claas, AGCO/Fendt und Deutz haben die Produktion drastisch heruntergefahren.

29. März 2020: Beim Soforthilfe-Programm des Landes können alle landwirtschaftlichen Betriebe Anträge stellen. Außerdem wird die Soforthilfe ohne Prüfung des privaten Vermögens bezahlt.
 
29. März 2020: Der i.m.a und die hinter ihm stehenden Bauernfamilien stellen Kliniken und Arztpraxen tausende Schutzanzüge zur Verfügung, die für den Besuch von Tierställen angeschafft worden waren.
 
27. März 2020: Auch landwirtschaftliche Betriebe können über die Jobbörse der Arbeitsagentur Jobangebote einstellen, teilt die Arbeitsagentur mit

27. März 2020: Damit sich Bio-Höfe und regionale einsatzwillige Arbeitskräfte finden, hat auch Demeter eine Vermittlungsplattform ins Leben gerufen.
 
27. März 2020: Der Bundesrat hat heute der Änderung der Düngeverordnung mit längeren Übergangsfristen bis Januar 2021 zugestimmt. Der DBV sagt, der Beschluss sei trotzdem ein falsches Signal.
 
27. März 2020: Kurzarbeitergeldbezieher können in landwirtschaftlichen Betrieben kurzfristig sozialversicherungsfrei beschäftigt werden, teilt der BLHV mit. Weitere Fragen und Antworten unter www.blhv.de/corona.
 
27. März 2020: Wenn ein Landwirt mit Verdacht oder bestätigter Corona-Infektion in Quarantäne muss, liegt es in den Händen des Gesundheitsamtes, Arbeiten auf dem Hof trotzdem zuzulassen. Mehr Fragen und Antworten unter www.blhv.de/corona
 
27. März 2020: Mit ihrer App „soliD – solidarisches Deutschland” wollen zwei Studenten der Uni Hohenheim in Not geratene Landwirte und solidarische Erntehelfer zusammenbringen.
 
26. März 2020: Für Bezieher von vorzeitigen Altersrenten aus der Alterssicherung der Landwirte (AdL) werden im Jahr 2020 die Hinzuverdienstregelungen ausgesetzt.
 
26. März 2020: Wegen der Corona-Krise sollen die Vorschriften für Rote Gebiete in der Düngeverordnung erst 2021 in Kraft treten, signalisiert die EU-Kommission.
 
26. März 2020: Nach den neuen Auslegungshinweisen des Wirtschaftsministeriums  Baden-Württemberg zur Corona-Verordnung dürfen Weingüter als landwirtschaftliche Direktvermarkter nun doch weiterhin geöffnet haben.
 
26. März 2020: Welche Auswirkungen hat das Coronavirus auf Pferdezüchter, Pensionsbetriebe und Reitschulen?
 
26. März 2020: Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner betont, der Einreisestopp für Saisonarbeiter gelte nicht zwingend für die ganze Vegetationsperiode. Sie kündigte an, die Maßnahme werde in zwei Monaten zum ersten Mal überprüft. 
 
25. März 2020: Die Bundesregierung hat beschlossen, von der Corona-Krise Betroffenen durch steuerliche Maßnahmen zur Vermeidung unbilliger Härten entgegenzukommen.
 
25. März 2020: Die SVLFG kündigt verschiedene Zahlungserleichterungen an, sollte ein Unternehmen aufgrund der Corona-Krise in Schwierigkeiten stecken - unter anderem  eine Stundung von Beiträgen.
 
25. März 2020: Mehrere bundesweite Helferbörsen sind inzwischen aktiv, um in Not geratene Sonderkulturbetriebe und Arbeitssuchende zusammen zu bringen.

25. März 2020: Das Bundesinnenministerium will Saisonarbeitskräften ab heute, 17 Uhr die Einreise verweigern. Das Verbot gilt "bis auf weiteres". Der DBV reagiert betroffen.
 
24. März 2020: „Baden-Württemberg unterstützt die Bauern, wenn es darum geht, die Menschen weiter wie bisher mit hochwertigen Lebensmitteln zu versorgen”, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, heute in Stuttgart.
 
24. März 2020: Antworten auf Fragen rund um Corona in Bezug auf Vermietung und Stornierung finden Gastgeber von Ferienunterkünften auf der Homepage des Deutschen Tourismusverbands.
24. März 2020: Die Landesregierung Baden-Württemberg hat ein branchenübergreifendes Soforthilfe-Programm aufgesetzt. Durch die Corona-Pandemie betroffene Selbständige und Unternehmen können ab Mittwoch, 25. März Anträge stellen.
 
24. März 2020: Seit Montag nähen die Frauen vom Nähkurs der Landfrauen Laufen und weitere engagierte Menschen sogenannte Behelf-Mund-Nasen-Schutz-Masken. Die Bitte dazu kam von der Feuerwehr in Müllheim. Sie rufen zur Mithilfe auf: info@landfrauen-laufen.de
 
23. März 2020: Das Bundeskabinett beschließt ein Hilfspaket für von der Corona-Krise betroffene Bürger und Unternehmen. Darin enthalten sind auch einige Erleichterungen für die Land- und Ernährungswirtschaft.
 
12. März 2020: Bei den Preisverhandlungen zur Weißen Linie bedrohen die Auswirkungen der Corona-Krise Hoffnungen der Molkereien auf Preiserhöhungen. Aldi argumentiert, der Weltmarkt sei durch das Virus geschwächt.
 
11. März 2020: Veranstaltungen des Landwirtschaftsamts Ortenau-Kreis im März werden verlegt oder entfallen. Ersatztermine werden rechtzeitig bekannt gegeben.
 
10. März 2020: Die Messe Offenburg-Ortenau verschiebt wegen des Corona-Virus ihre Eigenmessen, darunter auch die FORST Live mit Wild&Fisch. Einen neuen Termin gibt es noch nicht. Damit folgt die Messe der Empfehlung des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn sowie des Landesgesundheitsministers Manne Lucha.
 
9. März 2020: Wegen der sich verschärfenden Situation wird der Weinbautag in der Messe Offenburg-Ortenau auf unbestimmte Zeit verschoben.