Politik | 01. Oktober 2021

Wie Agrarier abschnitten

Von AgE
Das schlechte Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl hat auch in der Agrarpolitik seine Spuren hinterlassen. Weder Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner noch ihr Parlamentarischer Staatssekretär Uwe Feiler konnten ihre Wahlkreise direkt gewinnen.
Im künftigen Bundestag werden etliche Stühle neu besetzt.
Beide ziehen aber über die Landeslisten Rheinland-Pfalz sowie Brandenburg in den Bundestag ein. Behaupten konnte sich hingegen die „Niedersachsen-Fraktion” in der Riege der CDU-Agrarier. Die bisherige stellvertretende Vorsitzende der CDU/
CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, gewann ihren Wahlkreis Unterems erneut sicher mit 44,4 Prozent.
Noch besser schnitt Silvia Breher ab, die den Wahlkreis Cloppenburg-Vechta mit 49 Prozent direkt holte. Auch der bisherige Agrarsprecher Albert Stegemann konnte seinen Wahlkreis Mittelems mit 40,5 Prozent sicher verteidigen. Ebenfalls ein Direktmandat holten Hermann Färber mit 31 Prozent der Erststimmen im Wahlkreis Göppingen, der Haushaltsexperte Christian Haase mit 40,1 Prozent im ostwestfälischen Wahlkreis Höxter-Lippe sowie Hans-Jürgen Thies mit 33,1 Prozent in Soest. Dieter Stier konnte mit 26,3 Prozent knapp seinen Wahlkreis Burgenland-Saalekreis verteidigen, während die Nachfolgerin von Hans-Georg von der Marwitz, Sabine Buder, das Direktmandat im Wahlkreis Märkisch-Oderland verfehlte. Für die CSU schafften sowohl der bisherige Agrarsprecher Artur Auernhammer mit 38,4 Prozent im Wahlkreis Ansbach als auch Max Straubinger mit 35,1 Prozent im Wahlkreis Rottal-Inn direkt den Wiedereinzug.
Ebner zum vierten Mal dabei
SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch gewann seinen Wahlkreis Hannover Land II mit 40,7Prozent ebenso sicher wie die bisherige Tierschutzbeauftragte der Fraktion, Susanne Mittag. Sie kam im Wahlkreis Delmenhorst-Wesermarsch-Oldenburg-Land auf knapp 37 Prozent. Über die rheinland-pfälzische Landesliste schaffte die Forstexpertin Isabel Mackensen-Geis erneut den Sprung in den Bundestag. Neu im Parlament ist die Tierärztin und ehemalige Vizepräsidentin des Umweltbundesamtes (UBA),  Franziska Kersten. Sie gewann den Wahlkreis Börde-Jerichower Land mit 26,2 Prozent.  Für die Grünen schaffte Harald Ebner über die Landesliste Baden-Württemberg zum vierten Mal den Einzug in den Bundestag. Mit  Anne-Monika Spallek und der Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Landwirtschaft der Partei, Ophelia Johanna Nick, kommen über die Landesliste Nordrhein-Westfalen zwei Grünen-Politikerinnen in den Bundestag, die sich in der Agrarpolitik engagieren dürften. Eine Rolle spielen könnte auch die erfahrene Steffi Lemke, die auf Platz 1 über die Landesliste Sachsen-Anhalt erneut ein Mandat errungen hat.
Für die FDP haben der bisherige Agrarsprecher  Gero Hocker und die stellvertretende Vorsitzende im Ernährungsausschuss, Carina Konrad, über die Landeslisten Niedersachsen und Rheinland-Pfalz den Wiedereinzug geschafft. Dies gilt auch für die Niederbayerin Nicole Bauer sowie für Karlheinz Busen, der über die Landesliste Nordrhein-Westfalen für die Liberalen wieder ins Parlament einzieht.
Die AfD ist auch im neuen Bundestag unter anderem mit ihrem bisherigen agrarpolitischen Sprecher Stephan Protschka sowie Peter Felser vertreten.
Weniger Kreuze bei der Union von Bauern
CDU und CSU haben bei den Landwirten an Zustimmung verloren, liegen in dieser Berufsgruppe aber nach wie vor mit weitem Abstand vorn. Das geht aus einer Befragung von 41373 Wählerinnen und Wählern zur Wahlentscheidung nach Berufsgruppen hervor, die die Forschungsgruppe Wahlen bei der  Bundestagswahl durchgeführt hat.
Danach kam die CDU/CSU bei Landwirten auf 45 Prozent der Stimmen; das sind gut
20 Prozentpunkte über dem Gesamtergebnis der Union von 24,1 Prozent. Vor vier Jahren hatten allerdings noch 61 Prozent der Landwirte ihr Kreuz bei den Unionsparteien gemacht. 2013 waren es sogar 74 Prozent.
Auf Rang zwei bei der  Bundestagswahl kam bei den Landwirten mit einem Stimmenanteil von 14 Prozent die FDP. Damit konnten die Liberalen ihr Ergebnis von 2017 halten. Mit den 14 Prozent übertrafen sie in dieser Berufsgruppe ihr Gesamtergebnis von 11,5 Prozent deutlich. Der Wahlsieger SPD erreichte bei den Landwirten zwölf Prozent der Stimmen. Im Jahr 2017 hatte dieser Anteil lediglich bei fünf Prozent gelegen.
Wie 2017 stimmten auch in diesem Jahr acht Prozent der Landwirte für die AfD.
Zu keiner Veränderung gegenüber der vorigen Bundestagswahl kam es ebenfalls bei den Grünen, für die sich fünf Prozent der Landwirte entschieden. Noch dahinter rangiert die Linke mit drei Prozent.
DBV: Regierung schnell bilden
Nach der Bundestagswahl 2021 fordert der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, die Parteien auf, zügig die Sondierungsgespräche aufzunehmen: „Wir Landwirte brauchen politische Klarheit und Perspektiven. Sowohl die Zukunftskommission Landwirtschaft als auch die Borchert-Kommission haben Lösungen vorgeschlagen. Dies muss zwingend von den Parteien aufgegriffen werden. Es geht vor allem darum, die Zukunft der Landwirtschaft und des ländlichen Raums zu sichern. Oberstes Ziel muss dabei sein, einen Strukturbruch zu verhindern und sicherzustellen, dass landwirtschaftliche Betriebe Zukunftsperspektiven haben und mehr Wertschätzung erfahren.”
DBV