Politik
| 16. Mai 2019
Volksbegehren läuft auch im Südwesten an
Von red
Auch in Baden-Württemberg wird jetzt ein Volksbegehren für Artenschutz gestartet. Die Umweltverbände BUND und NABU rufen ihre Mitglieder zur Unterzeichnung auf.
Das Thema Artenschutz ist in – jetzt werden auch in Baden-Württemberg Unterschriften für ein Volksbegehren gesammelt.
Auftakt für die Unterschriftensammlung ist am kommenden Sonntag ein Aktionstag zum Weltbienentag in Stuttgart, heißt es in einer Pressemitteilung von pro Biene. Die Initiatoren wollen einen deutlichen Ausbau der Öko-Landwirtschaft und die massive Reduzierung des Pestizideinsatzes.
Zunächst müssen die Initiatoren mindestens 10000 Unterschriften und einen Gesetzentwurf vorlegen. Danach startet das eigentliche Volksbegehren. Mindestens 10 % der Wahlberechtigten, also etwa 760000, müssen per Unterschrift den Gesetzentwurf unterstützen. In diesem Fall muss der Landtag den Entwurf behandeln. Akzeptieren die Abgeordneten ihn unverändert, ist das Gesetz beschlossene Sache. Billigt der Landtag ihn nicht, dann gibt es eine Volksabstimmung. Die Abgeordneten können dabei der Bevölkerung einen eigenen Entwurf mit vorlegen. Das Gesetz ist durch Volksabstimmung angenommen, wenn die Mehrheit der Abstimmenden – mindestens jedoch ein Fünftel der Stimmberechtigten – zustimmt.
Umweltverbände klinken sich ein
BUND und NABU, die beiden größten Naturschutzverbände
in Baden-Württemberg, unterstützen das Volksbegehren und raten ihren
zusammengenommen fast 200000 Mitgliedern zur Unterschrift. Auch wenn
Baden-Württemberg in den vergangenen Jahren schon viel getan habe, müsse
noch mehr passieren, um das Artensterben zu stoppen, heißt es in einer
gemeinsamen Pressemitteilung.
Die Verbandsspitzen von BUND und NABU hätten sich in den letzten Wochen
mehrfach mit den Initiatoren des Volksbegehrens über mögliche Inhalte
eines Gesetzentwurfs ausgetauscht. Zentrale Forderungen seien das
Verbot von Pestiziden in Naturschutzgebieten und die Umsetzung eines
Biotopverbunds. Das Insektensterben erfordere aber auch Antworten von
Unternehmen, Gesellschaft und Verbrauchern. Letztere hätten durch ihr
Einkaufsverhalten einen Schlüssel zur Problemlösung in der Hand.www.volksbegehren-artenschutz.de
