Politik | 01. Juni 2017

Trump verärgert Amerikas Bauern

Von AgE
US-Präsident Donald Trump stößt nicht nur europäische Regierungschefs vor den Kopf, sondern auch die Bauern im eigenen Land. Von Trump geplante drastische Ausgabenkürzungen im Agrarsektor stoßen auf einen immer stärkeren Widerstand im landwirtschaftlichen Berufsstand.
US-Präsident Donald Trump und sein Landwirtschaftsminister Sonny Perdue. Letzterer betonte, dass er keinen Einfluss auf die Gestaltung der Kürzungspläne genommen habe. Er zeigte sich aber besorgt.
Die Regierung in Washington hatte am 22. Mai ihre Pläne bekanntgegeben, wonach die Fördermittel für die Landwirtschaft innerhalb der kommenden zehn Jahre um fast 47 Milliarden (Mrd.)  $ (42 Mrd. Euro) zurückgefahren werden sollen. Den größten Einschnitt soll es mit 38 Mrd. $ (33,8 Mrd. Euro) demzufolge bei der Förderung der Agrarbetriebe geben, worunter vor allem Bundeszuschüsse, Ernteversicherungen und Ausgleichszahlungen fallen.
Für 2018 sieht die Trump-Administration eine Kürzung der Ermessensausgaben um rund 4,8 Mrd. $ (4,3 Mrd. Euro) oder mehr als ein Fünftel vor. Betroffen davon wären vor allem Ernährungsprogramme für Frauen und Kinder, Förderprogramme für die ländliche Entwicklung sowie die Forstwirtschaft, die Lebensmittelsicherheit, die Forschung und der Naturschutz. Weitere 7 Mrd. $ (6,2 Mrd. Euro) will die Regierung bei obligatorischen Programmen einsparen, worunter auch die Risikoabsicherungsprogramme fallen.
Zwar sprechen Beobachter den Plänen Trumps geringe Chancen zu, vom Kongress abgesegnet zu werden; dennoch zog der Budgetplan von verschiedenen Seiten deutliche Kritik auf sich. US-Landwirtschaftsminister Sonny Perdue betonte nach Bekanntgabe der Pläne, dass er keinerlei Einfluss auf deren Gestaltung genommen habe, und zeigte sich besorgt hinsichtlich der ins Auge gefassten Kürzungen.
Gefahr für die Landwirtschaft
Beide großen US-Bauernverbände warnten vor einer „Gefahr für die Landwirtschaft und den ländlichen Raum”, die von den geplanten Streichungen ausgehe. „Die Ausgabenpläne erkennen weder die derzeitigen finanziellen Herausforderungen des Agrarsektors noch den historischen Beitrag an, den er zur Verringerung des Haushaltsdefizits geleistet hat”, unterstrich der Präsident der American Farm Bureau Federation (AFBF), Zippy Duvall, mit Blick auf Trumps Pläne für 2018. Kürzungen in der vorgesehenen Größenordnung seien im gegenwärtigen Konjunkturzyklus „ungerecht” und „unklug”.
Der Präsident der National Farmers Union (NFU), Roger Johnson, nannte den Haushaltsentwurf einen „Angriff auf die Grundlagen der Dienstleistungen, Forschung und  Sicherheit für die Familienbetriebe, die Bewohner der ländlichen Räume und die Konsumenten”. Es sei „zutiefst enttäuschend”, dass Trump solche Einschnitte überhaupt vorgeschlagen habe, monierte Johnson. Der NFU rief den Kongress dazu auf, die Kürzungen nicht durchgehen zu lassen und die Förderstrukturen so anzupassen, dass sie den Fortbestand des ländlichen Amerika sicherten.