Politik | 25. Januar 2024

Scholz bietet Bürokratieabbau

Von AgE/rm
Bundeskanzler Olaf Scholz besuchte am Montag die Grüne Woche in Berlin zu einem Rundgang. Dabei sprach er mit Junglandwirtinnen und Junglandwirten sowie DBV-Präsident Joachim Rukwied. Scholz unterstrich die Wichtigkeit der Landwirtschaft – beim Agrardiesel aber nichts Neues.
Bundeskanzler Olaf Scholz beim Rundgang auf der Grünen Woche in Berlin mit einer Drohne zur Kitzrettung.
Bild: Messe Berlin (Christian Jahn)
Bundeskanzler Olaf Scholz beim Rundgang auf der Grünen Woche in Berlin mit einer Drohne zur Kitzrettung.
Eine wirtschaftlich erfolgreiche Landwirtschaft sieht Bundeskanzler Olaf Scholz als zentrales Ziel der Agrarpolitik der Bundesregierung. „Wir wollen nicht, dass die Landwirtschaft sich darauf beschränkt, die Landschaft zu pflegen”, sagte Scholz am 22. Januar bei seinem Besuch der Grünen Woche in Berlin. Die von ihm geführte Bundesregierung werde alles dafür tun, „dass Landwirtschaft auch in Zukunft zu unserer Wirtschaft gehört und die Unternehmen eine gute Zukunft haben”.
Der SPD-Politiker bescheinigte der Landwirtschaft, sie sei „ein ganz leistungsfähiger Wirtschaftszweig”. Ziel müsse es sein, die wirtschaftliche Tätigkeit der landwirtschaftlichen Unternehmen zu erleichtern, betonte Scholz und sprach von „viel zu viel Bürokratie”. Dem Vernehmen nach hat Scholz beim Thema „Agrardiesel” aber kein Entgegenkommen signalisiert.
Leben und Arbeiten vereinfachen
Der Bundeskanzler räumte ein, dass über zu viel Bürokratie in der Land- und Ernährungswirtschaft „sehr viele schon sehr oft und sehr lange gesprochen haben”, ohne dass dies spürbare Konsequenzen gehabt hätte. Scholz kündigte an, die Bemühungen um Bürokratieabbau in der Agrar- und Ernährungswirtschaft zu verstärken. Man habe bereits einiges erreicht, sei jedoch „noch weit weg von dem Zustand, den wir uns für die Landwirtschaft der Zukunft vorstellen”.
Der Kanzler sagte zu, man werde alles daransetzen, Vorschriften so zu verändern, „dass Leben und Arbeiten auf dem Hof einfacher wird”. Das sei etwas, „worauf sich alle verlassen können”.
Der Regierungschef hatte bei seinem zweistündigen Grüne-Woche-Rundgang unter anderem den ErlebnisBauernhof besucht und dabei mit Junglandwirtinnen und Junglandwirten diskutiert. An dem Gespräch hatte auch der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, teilgenommen.