Politik | 28. September 2017

Stühlerücken bei den Agrariern in Berlin

Von REdaktion/AgE
Die Union bekam von den Landwirten 61 Prozent – Liberale mit 14 Prozent auf Platz zwei
Einige bekannte Agrarpolitiker der Union haben den Wiedereinzug in den Bundestag geschafft. Einen erheblichen Aderlass verzeichnet dagegen die Agrararbeitsgruppe der SPD.
Dem Wahlausgang vom Sonntag folgt im Bundestag großes Stühlerücken.
Die Landwirte haben bei der Bundestagswahl weit überwiegend die Union gewählt. Wie aus einer Analyse der Forschungsgruppe Wahlen hervorgeht, erreichte die CDU/CSU bei den Landwirten 61 Prozent der Stimmen. Damit lag das Unionsergebnis in dieser Berufsgruppe annähernd doppelt so hoch wie das Gesamtergebnis von 33 Prozent. Bei der vorgehenden Bundestagswahl 2013 hatten allerdings noch 74 Prozent der Bauern ihr Kreuz bei CDU und CSU gemacht. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat Meldungen über sein schlechtes Abschneiden bei der Bundestagswahl relativiert. Mit 39,9 Prozent habe er ein souveränes Erststimmenergebnis erzielt, teilte sein Bundestagsbüro  mit. Mit einem Minus von 9,3 Prozent gegenüber dem Ergebnis von vor vier Jahren lag der CSU-Politiker damit eigenen Angaben zufolge besser als der Landestrend. Auf dem zweiten Platz bei der  Bundestagwahl kamen bei den Landwirten die Liberalen. Sie konnten ihr Ergebnis im Vergleich zu 2013 mehr als verdoppeln und erzielten 14 Prozent der Stimmen. Rund acht Prozent der Landwirte wählten diesmal AfD; jeweils fünf Prozent stimmten für SPD und für Grüne. Die Linke erreichte bei den Bauern vier Prozent.
Kovac nicht mehr vertreten
Mit der Wolfacherin Kordula Kovac hat eine sehr engagierte und anerkannte Kämpferin für die Anliegen der Landwirtschaft, der Bauern und des ländlichen Raumes in Südbaden den Wiedereinzug in den Bundestag nicht geschafft. Da sie keinen eigenen Wahlkreis hatte, reichte ihr erkämpfter Listenplatz  nicht. Die Stimmenverluste der CDU waren zu hoch. Kordula Kovac  reagierte dem „Acher- und Bühler Boten” zufolge  gelassen. Sie sei vor vier Jahren „unverhofft” in den Bundestag gekommen. Im Vordergrund stehe nun, den  Mitarbeitern im Abgeordnetenbüro und Wahlkreisbüro neue Jobs zu vermitteln. Auch wolle sie noch bis Ende Oktober, wenn der neue Bundestag spätestens zusammentritt, einige der begonnenen politischen Dinge zu Ende bringen, wird sie zitiert.
 
Union
Sowohl der bisherige Vorsitzende des Ernährungsausschusses, der Nordbadener Alois Gerig, als auch der Präsident des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbandes (WLV), Johannes Röring, gewannen ihre Wahlkreise für die CDU direkt. Dies gilt auch für Hermann Färber, Hans-Georg von der Marwitz und Katharina Landgraf sowie die beiden Agrarier aus Sachsen-Anhalt, Kees de Vries und Dieter Stier. Ebenfalls erfolgreich waren die Nachfolgerin im bisherigen Wahlkreis von Franz-Josef Holzenkamp, Silvia Breher, die mit knapp 58 Prozent der Erststimmen auf Anhieb das bundesweit beste Erststimmenergebnis von CDU und CSU holte, sowie der Landwirt Albert Stegemann, der mit rund 54 Prozent der Erststimmen ebenfalls ein weit überdurchschnittliches Ergebnis erzielte und sich künftig möglicherweise stärker mit der Agrarpolitik befassen wird. Ihre Direktmandate holten die stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Gitta Connemann sowie der Parlamentarische Staatssekretär vom Bundeslandwirtschaftsministerium, Peter Bleser. Seine Staatssekretärskollegin Maria Flachsbarth zog über die Landesliste Niedersachsen in den Bundestag ein. Auf der Strecke geblieben sind hingegen die bisherigen CDU-Abgeordneten Kordula Kovac aus Wolfach (siehe Kasten), Ingrid Pahlmann, Rita Stockhofe sowie Thomas Mahlberg und Waldemar Westermayer. Die CSU konnte ihre Agrarier durchbringen. Sowohl Marlene Mortler und Artur Auernhammer als auch Alois Rainer gewannen ihre Wahlkreise. Dies gilt auch für Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt, der allerdings ein schlechteres Ergebnis einfuhr als 2013 (siehe unten). Bundesentwicklungsminister  Gerd Müller gewann seinen Wahlkreis sicher.
Grüne
Der agrarpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Friedrich Ostendorff, hat den Wiedereinzug in das Parlament geschafft. Dem langjährigen Abgeordneten gelang als Letztem auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen seiner Partei der Sprung nach Berlin. Sicher zog hingegen sein Parteifreund Harald Ebner über die Landesliste Baden-Württemberg in den Bundestag ein. 
SPD
Einen erheblichen Aderlass verzeichnet dagegen die Agrararbeitsgruppe der SPD. Aufgrund des schlechten Wahlergebnisses ihrer Partei schafften weder die bisherige verbraucherpolitische Sprecherin und langjährige südbadische Abgeordnete Elvira Drobinski-Weiß noch die Tierschutzbeauftragte der Fraktion, Christina Jantz-Hermann, und die Veterinärin Karin Thissen den erneuten Einzug in den Bundestag. Erfolgreich waren hingegen Johann Saathoff, der seinen ostfriesischen Wahlkreis mit knapp 50 Prozent der Erststimmen holte, sowie Ursula Schulte und Rainer Spiering, die über die Landeslisten Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen in den neuen Bundestag kommen. Der Nachfolger des bisherigen SPD-Agrarsprechers Wilhelm Priesmeier im Wahlkreis Goslar-Northeim-Osterode, Marcus Seidel, verfehlte das Direktmandat. 
Linke
Die alte und aller Voraussicht nach auch neue Agrarsprecherin der Linksfraktion,  Kirsten Tackmann, zog als Spitzenkandidatin ihrer Partei in Brandenburg sicher wieder in den Bundestag ein, dem sie bereits seit dem Jahr 2005 angehört.