Politik
| 18. Juni 2015
Bundesminister sieht Spielraum bei Wasser
Von red
Wegen des gestiegenen und erheblich verteuerten Untersuchungsumfangs von Trinkwasser-Versorgungsanlagen wandte sich die südbadische Bundestagsabgeordnete Kordula Kovac an Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe. Antwort: Es gibt Ermessensspielraum.
In seinem Antwortschreiben hat Bundesminister Hermann Gröhe laut Pressemitteilung von Kordula Kovac mitgeteilt, dass die Trinkwasserverordnung einen Ermessensspielraum hinsichtlich des Parameter- und damit auch des Analyseumfangs eröffne. In dem Antwortbrief heißt es demnach weiter, dass das jeweilig zuständige Gesundheitsamt nach Prüfung im Einzelfall den Parameter- und Analyseumfang erheblich reduzieren könne, wenn nicht Konzentrationen an Stoffen zu erwarten seien, die die Einhaltung der jeweiligen Grenzwerte der Trinkwasserverordnung gefährden könnten.
Daraus könnte sich nach Auffassung von Kordula Kovac auch eine Reduzierung der jährlichen Analysen ergeben. Dies sei mit den zuständigen Landratsämtern und Gesundheitsbehörden zu klären. Besonders für kleine Landwirtschaftsbetriebe in Südbaden mit eigenen, seit Jahrzehnten betriebenen Quellwasserbrunnen könnte aus größeren Analyseintervallen eine gewisse Kostenentlastung resultieren, betont Kordula Kovac in ihrer Pressemitteilung.
