Land und Leute | 17. April 2019

Verschlankung der Flurneuordnung gefordert

Von der BBZ-Redaktion
Die Verfahren der Flurneuordnung werden wegen Naturschutz-Anforderungen komplizierter und dauern länger. Das wurde auf der Mitgliederversammlung des Verbandes der Teilnehmergemeinschaften moniert.
Gefordert wurde in Starzach, dass ernsthafte Versuche zur Verschlankung der Verfahren unternommen werden müssen. Ministerialdirigent Jürgen Maier vom Ministerium für Ländlichen Raum erklärte laut einer Pressemitteilung des VTG, dass es gelungen sei, den Personalabbau in der Flurneuordnungsverwaltung zu stoppen.
Im Nachtragshaushalt seien zehn Stellen wieder neu geschaffen worden. Auch könne man weiter auf eine gleichbleibend hohe Förderung der Verfahren setzen. Durch den Ausstieg aus der EU-Förderung habe man bürokratische Aufwände für die Verwaltungen bereits reduzieren können.
Der neugewählte Vorstand des Verbandes der Teilnehmergemeinschaften um den Präsidenten Jürgen Nowak (Siebter von links).
Der VTG kann auf geordnete Verhältnisse zurückblicken. Bei geringfügig gestiegenen Aufwendungen konnten sowohl der Umlagesatz für die Abrechnung 2018 als auch der vorläufige Umlagesatz 2019 unverändert belassen werden.
Zum neuen Präsidenten des VTG wurde Jürgen Nowak aus Oberwolfach in Nachfolge von Thomas Tremmel gewählt. Stellvertreter ist Michael Fink, weitere Vorstandsmitglieder sind Bernd Angelberger, Peter Pfisterer, Thomas Sugg, Roland Dörflinger, Hans-Peter Schmitt, Toni Huber, Peter Pfisterer, Dietmar Herre und Karl Willig.
Im Schnitt 18 Jahre
Erstmals trafen sich Vertreter der Teilnehmergemeinschaften der insgesamt 15 derzeit laufenden Flurneuordnungsverfahren im Landkreis Emmendingen. Es war der Beginn eines Austausches, der in den nächsten Jahren fortgesetzt werden soll, kündigte Landrat Hanno Hurth einer Pressemitteilung zufolge an.
Gottlob Holzinger, Leiter des Amtes für Flurneuordnung, nannte Zahlen: In den vergangenen 70 Jahren wurden  94 Flurneuordnungsverfahren im Landkreis abgeschlossen.  Rund 3000 Teilnehmer sind in die laufenden 15 Verfahren auf über 8500 Hektar Fläche  einbezogen.
Ökologische Ausgleichsleistungen verlängern die Verfahrenszeiten um bis zu ein Jahr.  Während bis in die 90er-Jahre die Verfahren durchschnittlich nach zehn Jahren abgeschlossen werden konnten, dauern sie derzeit rund 18 Jahre. Hurth zeigte Verständnis für das Unbehagen der Teilnehmer. „Die Verfahrenszeiten müssen deutlich kürzer werden. Alle Personalstellen des Landkreises in der Flurneuordnung sind besetzt”, sagte er. Das Land müsse bei der Stellenbesetzung  nachziehen – vor allem im Hinblick auf die Verfahren in Zusammenhang mit dem Ausbau der Rheintalbahn. Alle bis dahin laufenden Verfahren müssen weit fortgeschritten oder  abgeschlossen sein und neue Verfahren daher warten.