Politik
| 14. März 2019
Klöckner zieht Jahresbilanz: „Dem Ausgleich verpflichtet”
Von AgE
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat in Berlin mitgeteilt, dass sie von einer weiteren Aufstockung des Agrarhaushalts des Bundes für 2020 ausgeht. Gleichzeitig hat sie eine Bilanz gezogen über ihr erstes Amtsjahr.
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner geht für 2020 von einer weiteren Aufstockung des Haushaltes ihres Ressorts aus. Sie rechne mit einer nochmaligen Erhöhung auf 6,5 Milliarden Euro, sagte die Ministerin am Mittwoch gegenüber Journalisten in Berlin.
Schwerpunkt Ackerbaustrategie
Damit werde man insbesondere zusätzliche Anreize für
Nachhaltigkeit, Tierwohl und Klimaschutz finanzieren, kündigte die
Ministerin anlässlich der derzeitigen Ressortgespräche zum
Bundeshaushalt 2020 an. Einen Schwerpunkt werde die Umsetzung der für
den kommenden Herbst in Aussicht gestellten Ackerbaustrategie bilden.
Klöckner betonte, dass bereits der Agrarhaushalt dieses Jahres mit 6,32 Milliarden Euro ein Rekordniveau erreiche. Damit werde die breitere thematische Ausrichtung des Ressorts auch fiskalisch unterlegt. 2019 stehen allein für den Sonderrahmenplan „Förderung der ländlichen Entwicklung” 150 Millionen Euro zur Verfügung. Das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE) wurde auf 70 Millionen Euro aufgestockt.
Zu den Erfolgen ihrer bislang rund einjährigen Amtszeit zählt die Ministerin eine Weiterentwicklung der Organisationsstruktur ihres Hauses. Sie nannte die Einrichtung einer achten Abteilung „Landwirtschaftliche Erzeugung, Gartenbau, Agrarpolitik” sowie die Einführung von Digitalisierungsreferenten in jeder Abteilung. Insgesamt seien von ihrem Ressort neun Gesetzentwürfe, fünf Kabinettsvorlagen und 17 Ministerverordnungen eingebracht worden.
Klöckner kritisierte erneut eine zunehmende Polarisierung der agrarpolitischen Debatte in Deutschland. Auseinandersetzungen hätten mehr und mehr an Schärfe gewonnen und seien kaum noch konsensorientiert. Sie fühle sich hingegen „dem Ausgleich verpflichtet”, und zwar zwischen Landwirtschaft und kritischen Nichtregierungsorganisationen, aber auch zwischen unterschiedlichen Interessengruppen innerhalb der Landwirtschaft, die ja selbst keineswegs homogen sei.
Forderungen nach einer Agrarwende erteilte Klöckner als „nicht sachgerecht” eine Absage. Stattdessen gehe es darum, Zielkonflikte aufzuzeigen und nach Kompromissen zu suchen.
Klöckner betonte, dass bereits der Agrarhaushalt dieses Jahres mit 6,32 Milliarden Euro ein Rekordniveau erreiche. Damit werde die breitere thematische Ausrichtung des Ressorts auch fiskalisch unterlegt. 2019 stehen allein für den Sonderrahmenplan „Förderung der ländlichen Entwicklung” 150 Millionen Euro zur Verfügung. Das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE) wurde auf 70 Millionen Euro aufgestockt.
Zu den Erfolgen ihrer bislang rund einjährigen Amtszeit zählt die Ministerin eine Weiterentwicklung der Organisationsstruktur ihres Hauses. Sie nannte die Einrichtung einer achten Abteilung „Landwirtschaftliche Erzeugung, Gartenbau, Agrarpolitik” sowie die Einführung von Digitalisierungsreferenten in jeder Abteilung. Insgesamt seien von ihrem Ressort neun Gesetzentwürfe, fünf Kabinettsvorlagen und 17 Ministerverordnungen eingebracht worden.
Klöckner kritisierte erneut eine zunehmende Polarisierung der agrarpolitischen Debatte in Deutschland. Auseinandersetzungen hätten mehr und mehr an Schärfe gewonnen und seien kaum noch konsensorientiert. Sie fühle sich hingegen „dem Ausgleich verpflichtet”, und zwar zwischen Landwirtschaft und kritischen Nichtregierungsorganisationen, aber auch zwischen unterschiedlichen Interessengruppen innerhalb der Landwirtschaft, die ja selbst keineswegs homogen sei.
Forderungen nach einer Agrarwende erteilte Klöckner als „nicht sachgerecht” eine Absage. Stattdessen gehe es darum, Zielkonflikte aufzuzeigen und nach Kompromissen zu suchen.
