Politik
| 05. Oktober 2017
„Jamaika” als Chance
Von AgE
Mit hohen Erwartungen geht die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, in mögliche Koalitionsverhandlungen mit FDP und Grünen.
„
Eine ‚Jamaika-Koalition‘ kann für die Land- und Ernährungswirtschaft auch eine große Chance sein”, erklärte die CDU-Politikerin. Zurzeit gebe es keinen breiten gesellschaftlichen Konsens, wie Lebensmittelerzeugung und -verarbeitung in Zukunft gestaltet werden sollen. Die Landwirte benötigten aber dringend Fairness, Verlässlichkeit und Planungssicherheit. „Dafür brauchen wir einen Gesellschaftsvertrag”, betont Connemann. Diesen zu erreichen, wäre nach ihrer Überzeugung eine wesentliche Aufgabe für Union, Grüne und Liberale. Die langjährige Abgeordnete will sich dafür einsetzen, dass die Themen ländlicher Raum, Ernährung, Landwirtschaft, Ehrenamt und Verbraucherschutz in Koalitionsverhandlungen als Block besprochen werden.
„Aus meiner Sicht gehören diese Themen zusammen – auch in einem künftigen Lebens- und Heimatministerium”, so Connemann. Unterdessen sprach sich auch ihr Fraktionskollege Hans-Georg von der Marwitz für ein Bundesministerium für den ländlichen Raum aus.
Was den Grünen wichtig ist
Der bisherige und möglicherweise auch
künftige agrarpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion,
Friedrich Ostendorff, sieht eine neue Regierungskoalition in erster
Linie gefordert, endlich eine zukunftsweisende Vision der Agrarpolitik
zu entwickeln. Nach seiner Auffassung tragen die Abgeordneten durch das
Wahlergebnis eine große politische Verantwortung, „die uns zu besonnenen
und eventuell auch ganz neuen Überlegungen anregen sollte”.
Connemann indes will eigenen Angaben zufolge darum kämpfen, dass ein breit aufgestelltes Ministerium mit der Zuständigkeit für den ländlichen Raum von der Union geführt würde, sollte es zu einer Verständigung auf eine „Jamaika-Koalition” kommen. Die Bildung einer solchen Koalition betrachtet die ostfriesische Abgeordnete als „eine große Herausforderung für alle Beteiligten”. Eine Verständigung sei möglich, „wenn alle Seiten lösungs- und sachorientiert verhandeln”. Der CDU-Politikerin zufolge wird es wesentlich darauf ankommen, welche Personen von den Parteien in die Verhandlungen entsandt werden: „Je mehr Sachkunde und je weniger Ideologie, umso größer ist die Chance zur Einigung.”
Connemann indes will eigenen Angaben zufolge darum kämpfen, dass ein breit aufgestelltes Ministerium mit der Zuständigkeit für den ländlichen Raum von der Union geführt würde, sollte es zu einer Verständigung auf eine „Jamaika-Koalition” kommen. Die Bildung einer solchen Koalition betrachtet die ostfriesische Abgeordnete als „eine große Herausforderung für alle Beteiligten”. Eine Verständigung sei möglich, „wenn alle Seiten lösungs- und sachorientiert verhandeln”. Der CDU-Politikerin zufolge wird es wesentlich darauf ankommen, welche Personen von den Parteien in die Verhandlungen entsandt werden: „Je mehr Sachkunde und je weniger Ideologie, umso größer ist die Chance zur Einigung.”
Wen hat die FDP?
Wer sich in der FDP mit Landwirtschaft und ländlichen Räumen beschäftigen wird, steht noch nicht fest. Der bisherige Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stephan Dürr, hat sich im Wahlkampf wiederholt dazu geäußert. Der Diplom-Ökonom ist im Bundesvorstand der Liberalen für Umweltpolitik zuständig. Die Landwirtschaft vertritt dort der rheinland-pfälzische Agrar- und Wirtschaftsminister Volker Wissing, der wahrscheinlich in Mainz bleiben wird. Mit Carina Konrad verfügen die Liberalen im Bundestag über eine praktische Landwirtin. Die 35-jährige Agraringenieurin bewirtschaftet einen Milchviehbetrieb im Hunsrück. Als Kenner der Landwirtschaft gilt der langjährige FDP-Abgeordnete Hermann Otto Solms. Der 76-jährige frühere Fraktionsvorsitzende der Liberalen dürfte sich auch künftig dazu äußern.
